• :-)
  • :-)
  • :-)

Garagentore statt Klassenkampf

2. März 2017 - 14:14 - pol. Hans Emik-Wurst

9. Dezember 2016 | sciencefiles.org

Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) darstellten.

Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Aktueller Begriff
Hass und Hetze im Strafrecht

Was besteht?

Hinterher sind immer alle schlau. Wem kann man vertrauen?

„Ein nostalgischer Rückblick auf die frühen 1970er-Jahre in der österreichischen Provinz, könnte man meinen. Doch schon nach den ersten Seiten des neuen Romans von Kurt Palm merkt man: Hier wird nicht verklärt, aber auch nicht ironisiert. Palm nimmt seine Figuren ernst, ihren Liebeskummer, ihre Leidenschaft für Musik und ihre Sorge um die Welt, während die USA Nordvietnam bombardieren. Daheim finden sie für ihre Anliegen kein Verständnis. Micks Vater ist zwar Arbeiter, aber er ‘interessierte sich mehr für Garagentore als für den Klassenkampf’. Im Strandbad wird der Umbruch geplant.“

Solch eine Buchrezension wird natürlich gerne von einer kommunistischen Partei zitiert. Wobei zu fragen ist, was sich wirklich geändert hat, da durch die kommunistischen Lügen seit 1918 bis zur Gegenwart alles wirklich Soziale, Familiäre und Wirtschaftliche zerstört wurde. War eine Welt voller Alleinstehender, Überschuldeter und Verarmter das erklärte Ziel, um auch die westliche Welt zu zerrütten? Und die USA haben in den letzten acht Jahren unter einem Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus so viele Bomben abgeworfen wie nie zuvor.

Demokratie

1. März 2017 - 0:00 - pol. Hans Emik-Wurst

11. November 2020 | Gilbert Brands: Ende Rechtsstaat

Halten wir fest:

  • 1914: sämtliche Reichstagsfraktionen stimmen für den Krieg. Der erste Parlamentarismus in Deutschland schafft sich für eine Militärdiktatur ab und hat während des Krieges weiterhin brav für den Krieg gestimmt.
  • 1933: der Reichstag setzt die Ermächtigungsgesetze für Hitler in Kraft. Sie waren auf eine Gültigkeit von 4 Jahren beschränkt. Der zweite Parlamentarismus hat sich damals komplett abgeschafft.
  • 2020: der Bundestag beschließt Ermächtigungsgesetze, diesmal jedoch ohne jede zeitliche Beschränkung und unter Abschaffung sämtlicher Grundrechte, was noch nicht einmal in Kriegszeiten statthaft wäre. Zum dritten Mal schafft sich der Parlamentarismus zu Gunsten einer Diktatur ab, dieses Mal ohne jeglichen realen Hintergrund, noch gründlicher als in den beiden Malen zuvor und für eine Diktatur, deren Ziele nur noch als satanistisch bezeichnet werden können.

Der Sozialstaat: ungerecht, aber alternativlos?

26. Februar 2017 - 22:46 - Dr. Klaus Miehling

„Ob einer sich zur Sozialdemokratie bekennt oder nicht, spielt schon längst keine Rolle mehr, weil es Nicht-Sozialdemokraten bei uns gar nicht geben kann, die Gesellschaft ist per se strukturell sozialdemokratisch, und wer es nicht ist, der ist entweder im Irrenhaus oder im Ausland. Es gibt keine ernsthafte Alternative dazu.“ (Peter Sloterdijk)

Alternativlos?

Die Sozialdemokratie und damit auch der Sozialstaat gehört zu den Ideologien, die fast niemand in Frage zu stellen wagt. Wann beispielsweise hat zuletzt jemand in den öffentlich-rechtlichen Medien, ja selbst in den privaten Fernsehprogrammen, klare Position gegen diese Ideologie bezogen – beziehen dürfen? Von den über sechzig in Deutschland zugelassenen Parteien gibt es offenbar keine einzige, die sich konsequent zur freien Marktwirtschaft und zur Selbstverantwortung bekennt. Am nächsten kommt diesem Ideal wohl die 2009 gegründete Partei der Vernunft.

Die Übergänge zwischen Sozialdemokratie und Sozialismus sind fließend. Der 2012 verstorbene Volkswirt Roland Baader sprach in Bezug auf die BRD von einem „Dreiviertel-Sozialismus“. Auch wäre genau genommen zwischen Umverteilung von Vermögen und staatlicher Einmischung in die Wirtschaft zu unterscheiden. Das eine ist ohne das andere denkbar, doch in der Praxis besteht eine solche Trennung nicht, da beides zu den Maßnahmen sozialistischen und sozialdemokratischen „Gestaltens“ gehört.

Gesinnungsjustiz

26. Februar 2017 - 17:15 - pol. Hans Emik-Wurst

Schwachpunkt Staatsanwaltschaft

Es gibt staatsanwaltliche Beschlüsse und es gibt Ermittlungsverfahren. Der Denuinziant muss nicht benannt werden. Akteneinsicht erhält nur ein Anwalt mit Mandat. Da keinerlei Gefahr im Verzug ist, sind Zwangsmaßnahmen gegen Menschen oder Sachen stets unbegründet. Ein vermuteter Verdacht ist reine Phantasie.

Die Zielperson = ein Mensch schreibt sofort:

  • 1. Begründung, warum ein Beschluss aufgehoben oder ein Ermittlungsverfahren eingestellt werden soll.
  • 2. Parallel geht eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Oberstaatsanwalt wegen eines unbegründeten Beschlusses oder Ermittlungsverfahrens.

Ein Anwalt verhindet das schnelle Verfahrensende. Er bläht in JEDEM FALL die Prozedur zu einem Verfahren auf, das vor den Gerichten landet. Das geht richtig ins Geld, bringt aber niemandem einen Erkenntnisgewinn.

Durch diese Vermeidung bleibt auch der Effekt einer Einschüchterung aus: keine Kosten = keine Einschüchterung. Man muss es nur wissen und tun.

Populismus

24. Februar 2017 - 13:50 - pol. Hans Emik-Wurst

Garagen und Carports sind Autostellplätze für Menschen mit Platz. Eine räumliche Enge erzeugt Engstirnigkeit, Nervosität und Aggressionen. Menschen in Ballungsräumen sind oft derart intensiv in ihrer Wohnsituation gefangen, dass ihnen das Bewusstsein für solche Zusammenhänge fehlt. Sie reden sich die städtische Enge schön mit kulturellen und gastronomischen Angeboten, die sie zwar nur selten nutzen, die sich aber oft in Laufweite befinden.

Kosten ohne Ende

Geschäftsleute mit Laufkundschaft stehen finanziell erheblich unter Druck aufgrund der hohen Kosten für Grundstücke oder Ladenmieten, was sie dann irgendwann zum Aufgeben zwingt. Schließlich stehen auch Tiefgaragen und Parkhäuser halb leer, die mit Millionenaufwand gebaut worden sind. Auch diese kosten Geld und müssen Gewinne erzielen, um den Erhaltungsaufwand zu finanzieren und einen Anreiz für Investoren zu schaffen.

ARD

19. Februar 2017 - 13:13 - pol. Hans Emik-Wurst

Folgender focus-Artikel wurde sang- und klanglos gelöscht. Bei Archive.org/web existieren jedoch drei Kopien!
10. Januar 2019 | 9422 Euro Monatskosten pro Mitarbeiter - ARD-Gehälter zeigen: Forderung nach höheren GEZ-Gebühren ist dreist

7. Januar 2019 | Heiko Schrang: Warum die GEZ-Bombe 2019 platzen wird!

Wir werden in den nächsten Wochen mit einer großangelegten konzertierten Aktion gegen das GEZ-System an die Öffentlichkeit gehen. Diese ist vergleichbar mit dem Eisberg, der die Titanic untergehen ließ.

Gern verschwiegene Vergewaltigungen

14. Februar 2017 - 17:00 - pol. Hans Emik-Wurst

Berichte zu Vergewaltigungen auf KarateTiderBlog

Rapefugees.net/start/

Gruppenvergewaltigungen und Überfalls- Vergewaltigungen gibt es nicht mehr nur in Indien, auch hier in Deutschland, aber auch in Österreich, Schweden, werden diese Überfallsvergewaltigungen nach Analyse der Fahndungsmeldungen und Medienberichte seit Sommer 2015 mittlerweile fast ausschließlich von neu zugewanderten Flüchtlingen und Migranten begangen – JEDEN TAG. Insbesondere öffentliche Medien versuchen dieses Problem kleinzureden, verweisen allenfalls auf Berichte, die sich im Nachhinein als unwahr herausstellen und auf sogenannte “harmlose Grapschattacken”.

Gold von der Menschenfarm - für wen?

11. Februar 2017 - 12:12 - pol. Hans Emik-Wurst

Siehe auch UFOs: Warum wird die Existenz vertuscht?

5. April 2017 | Die US-Goldreserven in der FED sind weg - Steven Quayle: "Unser Gold (ca. 1500 Tonnen), das die USA nach dem 2. Weltkrieg in ihre Tresoren in New York einlagerten, ist nicht mehr vorhanden."

Seit Jahren schon keimt in mir der Verdacht, dass offiziell in den USA gelagertes Gold in finsteren Kanälen verschwindet. Der Goldhunger ist so groß, dass sogar Gold aus der Ukraine und aus Libyen gestohlen wurde. Ich stolpere aber auch immer wieder über dieses Thema, so auch heute:

9. Februar 2017 | Norbert Häring: Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf

Inhalt abgleichen